Rechtsextreme mobilisieren deutschlandweit gegen CSD-Veranstaltungen, um einzuschüchtern, zu beleidigen und vereinzelt kommt es sogar zu gewalttätigen Angriffen. In Zeiten, in denen queere Menschen besonders viele Anfeindungen erleben ist unsere Solidarität gefragt.
Wir zeigen da Flagge, wo sie heute noch dringend benötigt wird. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Besonders an Orten, wo es viele rechte Gegendemonstranten gibt und die AfD präsent ist.
Beim Christopher Street Day (CSD) demonstrieren wir für Gleichberechtigung, Vielfalt und die Rechte der LSBTIQ*-Community. Sei auch Du dabei:
17. Juli bis 19. Juli 2025 erstmalig am Mainufer
Wir stehen zusammen. Wir lassen niemanden allein. Die Regenbogenfahne ist kein Spektakel – sondern ein Versprechen. Wir dulden es nicht, dass Menschen leiden, nur weil sie lieben. Wir tragen den Regenbogen auf die Straßen, ins Netz und in unser Leben.
Es ist wieder soweit, am Samstag, 21. Juni 2025 ab 14:00 Uhr veranstaltet der Nieder Vereinsring das Nieder Stadtteilfest auf dem Schulhof der Nidda-Schule (Oeserstraße 2).
Nach dem Regen im letzten Jahr sind wir jetzt optimistisch auf ein perfektes Wetter.
Der Nieder Ortsverein ist in diesem Jahr wieder mit einem breiten Angebot dabei.
Im Angebot haben wir vom Weingut Orben Sekt und Perlwein, Kaffe und selbstgebackenen Kuchen und Bulgursalat, wahlweise mit gegrillten Gemüse. Die Preise halten wir wie immer so niedrig wie möglich.
Kommen Sie auf einen Kaffe, wie freuen uns auf Sie :-)
Nieder Genossen laden zum Nieder Rundgang
- Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung -
Vor 80 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. Mit dem Weltkriegsende verbunden war die Befreiung Deutschlands und zahlreicher besetzter Gebiete von der Diktatur der Nationalsozialisten. Ihr Rassenwahn forderte ebenfalls millionenfache Opfer, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens am 08. Mai 2025.
In Gedenken lädt die Nieder SPD zu einem Nieder Rundgang ein. Wir wollen gemeinsam mit allen Niedern und Interessierten zu den Stolpersteinen gehen und stellvertretend den Personen zu den Stolpersteinen gedenken, so Klemens Mielke, Vorsitzender der SPD in Nied. „Paten“ werden biografische Daten vortragen.
Wir wollen mit dieser Veranstaltung ein gemeinsames Zeichen gegen den aufkommenden Rechtsruck und für Demokratie setzen.
Wir rufen alle Interessierten auf, die mit uns gemeinsam in Gedenken an die Nieder Ermordeten ein Zeichen für unsere Werte setzen wollen, am 08. Mai 2024 um 17:00 Uhr zum Treffpunkt in den Schwedenpfad 21 zu kommen.
Bei Fragen zu dieser Veranstaltung gerne per E-Mail an: mail@spd-nied.de
Alle Stimmen sind ausgezählt und das ist das Ergebnis:
Ja-Stimmen: 169.725 = 84,6 %
Nein-Stimmen 30.912 = 15,4 %
Die Beteiligung lag bei 56 %. Damit ist das Quorum erreicht und das Ergebnis des Mitgliedervotums ist bindend.
Die SPD stimmt dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu.
Wir haben im letzten Jahr eine Stadtteilumfrage durchgeführt. Da uns die Bundestagswahl in die Queere kam, möchten wir Ihnen am 30.04.2025 um 19:00 Uhr in der Saalbau Nied, die Ergebnisse der Umfrage vorstellen und mit Ihnen gemeinsam überlegen, was und wie wir etwas besser werden kann. Wir freuen uns auf Sie.
Jetzt sind wir, die SPD-Mitglieder gefragt!
Jetzt können wir direkt über den abgeschlossenen Koalitionsvertrag abstimmen. Das ist eine große Verantw.rtung
für unser Land. Die Abstimmung nehmen die Nieder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehr ernst.
An jetzt werden die Briefe für die Abstimmung verschickt um gemeinsam über den Koalitionsvertrag mit der CDU
und CSU abzustimmen.
Als SPD-Mitglied brauchst du neben dem Brief, deine Mitgliedsnummer und einen PC oder Smartphone mit
Internetzugang, um deine Stimme abzugeben. Nutze deine Stimme und nimm am Votum teil! Alle Nieder
Genossen, die Hilfe dabei brauchen wenden sich bitte an mich (0170 8147438/ mail@spd-nied.de) oder kommen
am 17.04.25 um 19 Uhr in die
Saalbau Nied zu unserer Mitgliederversammlung.
Eines der Streitthemen in den rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen war die Wehrpflicht.
siehe "Block: Bund-Koalition"
Danke Armand Zorn, unser Kandidat bei der Bundestagswahl. Du hast in Nied gewonnen vor der CDU.
Insgesamt fehlten aber gerade einmal 400 Stimmen um den Wahlkrei zu gewinnen. Da wir unseren Armand durch einen guten Listenplatz abgesichert haben, kann er Frankfurt werterhin so gut vertreten. Die CDU hatte darauf verzichtet ihren Kandidaten über die Liste abzusichern, so wurde dieser nach dem neuen *Wahlrecht nicht in den Bundestag gewählt.
Bei den zweitstimmen liegen wir in Nied auf Platz 2. Auch wenn wir uns ein besseres Ergebnis erhofft haben, sind wir sehr dankbar für unsere Stimmen und nehmen dieses Votum als Chance und Auftrag uns weiterhin aktiv für die Niederinnen und Nieder einzusetzen.
Wir freuen uns jetzt auf die anstehende Kommunalwahl in 2026.
*Wahlrechtsreform
Mit der Wahlrechtsreform 2023 hat der Bundestag beschlossen, eine neue Regelgröße von 630 Ab-
geordneten festzulegen und damit die Anzahl zu begrenzen. Ziel der Reform ist es, die Effizienz des
Parlaments zu steigern und die Kosten zu senken.
Erreicht wird dies, indem die Überhang- und Ausgleichsmandate wegfallen, die bisher die Abgeord-
netenzahl deutlich erhöhten. Bei den kommenden Wahlen könnte dies dazu führen, dass nicht alle
Direktkandidaten mit den meisten Stimmen in das Parlament einziehen. Das Direktmandat steht nun
unter dem Vorbehalt, dass es durch den Zweitstimmenanteil der Partei gedeckt ist (= Zweitstimmende-
ckung). Gewinnt eine Partei in einem Bundesland mehr Wahlkreise als ihr nach Zweitstimmen an Sitzen
zusteht, bekommen die Gewinner/-innen mit den geringsten Erstimmenanteilen kein Mandat.
Zur Ermittlung werden in jedem Bundesland die Bewerberinnen und Bewerber einer Partei mit Erst-
stimmenmehrheit nach fallendem Erststimmenanteil aufgelistet und die nach Zweitstimmen ermittelten
Sitze in der so gebildeten Reihenfolge an die Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber vergeben.
Ursprünglich sah die Reform auch die Abschaffung der Grundmandatsklausel vor. Sie ermöglicht es,
Parteien bei Gewinn von mindestens drei Direktmandaten auch dann entsprechend ihrem Zweitstim-
menergebnis in den Bundestag einzuziehen, wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde nicht überschritten ha-
ben. Das Bundesverfassungsgericht erklärte jedoch im Juli 2024 die Streichung dieser Klausel für
verfassungswidrig, sodass sie weiterhin gültig ist.
Unser 1.NCC ist natürlich beim Frankfurter Umzug wieder mit einem Doppeldecker dabei, der liebevoll geschmückt wurde.
Die Nieder SPD wünscht Allen viel Spass.
Heute war die große Galasitzung unseres Karnevalsvereins 1.NCC - Erster Nieder Carnevalsclub.
Wir waren dabei - mit Mike Josef unseren Oberbürgermeisten. Danke an Peter Stoner und seine Crew, das war ganz großes Kino.
Dank für einen super Abend - Jetzt sind wir wider dabei :-)
wir sind fassungslos über die 551 Fragen von Herrn Merz zu NGOs an die Bundesregierung. Fassungslos, dass CDU und CSU eine derartige Anfrage gestellt haben – das hätten wir eher von der AfD erwartet.
Mit einer sogenannten „kleinen Anfrage" von 551 Fragen wollen CDU und CSU von der Bundesregierung wissen, ob Organisationen wie z. B. OMAS GEGEN RECHTS, correctiv oder Greenpeace staatlich finanziert sind. Das ist ein Einschüchterungsversuch!
Als Beispiel wird der Verein Omas gegen Rechts u. a. Herangeführt, hier hat die CDU schlecht recherchiert, der Verein ist nicht gemeinnützig und erhält keine staatlichen Zuschüsse.
Zwei Tage nach der Wahl erweckt Friedrich Merz mit seiner Aktion den Eindruck, dass für ihn Demokratie nur rechts der Mitte existiert. Das ist nicht hinnehmbar. Er schließt damit Millionen Bürger aus – und das, obwohl er Kanzler aller Deutschen werden will!
Hier Auszüge zu den Fragen der CDU an die Bundesregierung:
62. Nimmt nach Einschätzung der Bundesregierung der Verein Omas gegen
Rechts Deutschland e. V. oder seine rechtlichen Vertreter aktiv an Wahl-
kämpfen teil oder ruft zur Wahl bestimmter Parteien auf?
63. War der Verein Omas gegen Rechts Deutschland e. V. nach Erkenntnis-
sen der Bundesregierung in der Vergangenheit an politischen Kampag-
nen beteiligt und wenn ja, welche?
64. Gibt es Belege dafür, dass der Verein Omas gegen Rechts Deutschland
e. V. einseitige Narrative in politischen Debatten fördert, und wenn ja,
welche?
65. Wie beeinflusst der Verein Omas gegen Rechts Deutschland e. V. die
mediale Berichterstattung über politische Themen?
66. Gibt es nach Erkenntnissen der Bundesregierung wissenschaftliche Stu-
dien, die den Einfluss des Vereins Omas gegen Rechts Deutschland e. V.
auf die öffentliche Meinungsbildung untersuchen?
67. Werden von dem Verein Omas gegen Rechts Deutschland e. V. gezielt
politische Gegner diskreditiert oder diffamiert, und wenn ja, welche und
wie beurteilt die Bundesregierung dies vor dem Hintergrund der Förde-
rung?
68. Haben die Kampagnen des Vereins Omas gegen Rechts Deutschland
e. V. nach Einschätzung der Bundesregierung direkte Auswirkungen auf
Wahlergebnisse oder politische Entscheidungen?...
Danke für 1362 Stimmen bei der Zweitstimme und 1853 Stimmen für Armand Zorn in Nied.
Leider haben wir verloren, im Vergleich zur letzten Bundestagswahl, konnten aber im Vergleich zur vorherigen Wahl in einigen Wahllokalen dazugewinnen.
Wir werden dass Wahlergebniss in den nächsten Tagen analysieren und unsere aktive Arbeit vor Ort mit Ihnen gemeinsam fortsetzen.
Posetiv für Frankfurt ist, dass Armand Zorn seine gute Arbeit weiter im Bundestag für uns fortsetzen kann.
Scheinbar ist der Nieder CDU die Parksituation im Stadtteil egal.
Die SPD hatte im Januar im Ortsbeirat einen Antrag eingebracht in dem es hieß:
„...die Zufahrt zur Straße Unter dem Kirchweg auf Anlieger zu beschränken. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, die Maßnahme auch in regelmäßigen Abständen zu kontrollieren“.
Der Antrag wurde von der CDU um Tobias Fechler und FDP abgelehnt, die Grünen, um Frank Rusko, und Linke haben sich enthalten. Scheinbar ist die Parksituation in Nied Süd den Herren Fechler und Rusko relativ egal, ist halt nicht die „Eisenbahnersiedlung“
Der Antrag kam zustande, weil Anwohner sich an uns Gewand haben und sich darüber beklagten, dass auf den Gehwegen und in den Wende- und Einmündungsbereichen unerlaubterweise Fahrzeuge abgestellt werden, die andere Verkehrsteilnehmer behindern. Insbesondere an Abenden und ganztägig an Wochenenden komme diese Behinderung durch die Bastlerfahrzeuge, deren Besitzer die nahegelegenen Bastlerwerkstätten (Mietwerkstätten) aufsuchen als auch ortsfremde Gewerbetreibende und Flugreisende, die ihre Fahrzeuge dort abstellen würden. Die Beschränkung der Zufahrt auf Anlieger könnte die Hemmschwelle erhöhen und zu einer Entlastung führen. Eine entsprechende Kontrolle des Anwohnerparkens würde diese Maßnahme stark unterstützen. Ebenso wie eine verstärkte Kontrolle der jetzigen Parksituation.
Unter dem Motto "Wähl Liebe" haben sich 20000 Menschen auf dem Römer versammelt, um gegen Rechts und AFD zu demonstrieren. Wir waren dabei um einzutreten für Zusammenhalt, Demokratie und die Gleichberechtigung aller Menschen. Die Gleichberechtigung von Minderheiten steht seit vielen Monaten mehr und mehr unter Druck. Zuletzt wurden Mitmenschen mit migrantischen Wurzeln wieder einmal zu Sündenböcken gemacht und Hass gegenüber ihnen geschürt. In der queeren Community drohen vor allem trans* Personen, massive Anfeindungen und rechtliche Rückschritte und der aufgeheizte Wahlkampf ist eine Herausforderung für unsere Gesellschaft. Das war ein starkes Zeichen in Frankfurt gegen Rechts.
Heute hatten wir wieder unseren Infostand zur Bundestagswahl und haben unsere selbstgebackene SPD-Kekse verteilt. Dank für das große Interesse. Wir konnten viele wichtige Gespräche führen. Danke für Ihre große Unterstützung. Wir geben Alle für Dich.
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchten wir Sie herzlich einladen zum Neujahrsempfang der SPD-Ortsvereine im Frankfurter Westen.
Die Veranstaltung steht unter der Überschrift "Bezahlbares Leben, Chancen für alle - Was müssen wir tun für den Frankfurter Westen?"
am Donnerstag, dem 13. Februar 2025 - um 19.00 Uhr - im Victor-Palleske-Saal im BIKUZ Höchst (Michael-Stumpf-Straße 2).
Für das Podiumsgespräch konnten wir folgende Personen gewinnen:
Ursula Busch, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer
Gaby Hagmans, Direktorin des Caritasverbands Frankfurt
Sonja Babl, Förderverein der Boehleschule
Armand Zorn, Bundestagskandidat
Darüber hinaus wollen wir insbesondere auch viel Raum geben für die Diskussion mit Ihnen und anderen Vertreterinnen und Vertretern aus Vereinen, Organisationen und Zivilgesellschaft. - Ein kleiner Imbiss wird serviert.
Über Ihre Teilnahme würden wir uns sehr freuen! - Alle sind Willkommen
Heute waren wir mit unserem Infostand beim REWE in der Werner-Bockelmann-Straße und haben wieder unsere selbstgebackenen Kekse verteilt. Wir konnten heute wieder sehr interessante Gespräche führen und sehr vielen Anregungen für unsere Arbeit Vorort mitnehmen. Dafür herzlichen Danken.
Immer mehr stellen Wir fest, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich große Sorgen machen, weil die Nazis immer präsenter werden. Keine Demokratische Partei sollte mit Nazis zusammenarbeiten oder ihnen den Hof machen.
Das geht nur, indem man Probleme klar benennt, durchdenkt und dann alles macht, um sie zu lösen.
Wir solidarisieren uns mit dieser Botschaft von hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land.
Danke an alle, die sich so für unsere Werte einsetzen. Das ist ein starkes Zeichen für unsere Demokratie.
Am 15.02.2025 um 11:55 Uhr sind wir auf dem Römerberg, bist Du auch dabei?
WIR BLEIBEN DRAN! - Darauf können Sie sich verlassen.
Nachdem wir Sie gefragt haben, ob die Anwohner Tempo30 zwischen Nidda-Brücke und Tillystraße befürworten und wir hierzu einen enormen Zuspruch von Ihnen erfahren hatten. Haben wir dazu einen Antrag im Ortsbeirat gestellt. Nach Dieser Umfrage und Vorsprachen im Ortsbeirat, hatte dieser unseren Antrag gegen CDU, BFF und FDP angenommen.
Jetzt hat der Magistrat (Stadtregierung) entschieden: "Keine qualifizierte Gefahrenlage" - unser Antrag wurde rigoros abgelehnt
Dazu heißt es: Der Anregung kann nicht entsprochen werden. Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine das allgemeine Risiko erheblich übersteigende qualifizierte Gefahrenlage besteht... Weiter lesen
Wir werden weitere Maßnahmen prüfen und Sie über unsere weiteren Schritte wie gewohnt informieren.
Die Bürgerinitiative "Es ist laut" ruft zur DEMO auf - gegen den Ausbau der A5. Mehrer SPD Ortsvereine unterstützen die Forderungen der BI, so auch der SPD Ortsverein Frankfurt Nied.
Am 08.02.2025 um 11:00 Uhr - Griesheim und Goldstein
Die DEMO startet in Goldstein am Tannenkopfweg/ Ecke Frankenfurt und Endet auf dem Platz vor dem Bürgerhaus in Griesheim, weiter lesen
Die hessische Landesregierung will den zehnspurigen Ausbau der A5 weiterverfolgen. Das Projekt soll unter das Beschleunigungsgesetz des Bundes fallen. Damit stellt die Landesregierung den Ausbau weiter auf die „Turbo-Liste“ beim zuständigen Bundesverkehrsministerium. Somit ist noch keine endgültige Entscheidung für den Ausbau gefallen – es ist jedoch ein großer und fataler Schritt in diese Richtung und ein falsches Signal, denn dieser Ausbau müsste komplett von der Liste genommen werden.
Dem Aufruf der Katholischen Kirche in Nied folgten ca. 50 Nieder/ innen. Es sollte ein Zeichen gegen die AfD gesetzt werden, die bereits zweimal einen Infostand vor der Kirche an der Mainzer Landstraße veranstaltet haben. "Wir begrüßen, dass die Kath. Kirche ein Zeichen gegen Rechts setzen wollte und sind der Veranstaltung gerne gefolgt und haben dazu aufgerufen", so Klemens Mielke, Vorsitzender SPD Nied. "Wir bedauern, dass es allen teilnehmenden Parteien untersagt wurde ihr Parteiemblem sichtbar zu zeigen. Damit wurden Alle teilnehmenden Parteien in einen "Topf" mit extremen Parteien geworfen und die Möglichkeit die Vielfalt sichtbar zu machen vertan. Leider wurde das wichtige Thema zu einer Werbeveranstaltung missbraucht, was wir bedauern. Es wäre richtig gewesen, wenn alle Kirchen (Ökumene), Parteien und Institutionen gemeinsam zu dieser Veranstaltung aufgerufen hätte"dürfen". Diese Möglichkeit blieb diesmal verwehrt."
Am kommenden Dienstag, 4. Februar 2025, wird die SPD-Fraktion im Römer von 9:00 bis 13:00 Uhr in der Nähe des Höchster Marktes (Justinuskirchstraße/Melchiorstraße) für Fragen und Anregungen den Bürger:innen zur Verfügung stehen. Nach der Sommertour 2024, bei der die SPD-Fraktion acht der sechzehn Frankfurter Ortsbezirke besucht hat, stehen nun vier Marktbesuche auf dem Programm.
Dem Aufruf der Nieder Kirchen "NIE WIEDER! - Gemeinsam stark für Demokratie" unterstützt die Nieder SPD selbstverständlich.
Bitte unterstützen auch Sie den Aufruf "Nie Wieder!" kommen Sie morgen am Samstag 01.02.2025 um 09:30 Uhr zur Kirche St. Markus (Nieder Kirchweg/ Mainzer Landstraße)
Bei Fragen können Sie mich gerne anrufen oder per (E-Mail). E-Mail: mail@spd-nied.de oder Telefon: 0170-8147438
Gestern am 29. Januar 2025 hat die Union gemeinsam mit der AfD einen Antrag im Bundestag
durchgesetzt... Weiter lesen
Wähl Liebe!
Wir blicken mit großer Sorge auf die kommende Bundestagswahl.
Denn die gesellschaftliche und politische Lage ist in einer Weise in Veränderung, in der insbesondere Minderheiten immer weiter unter Druck geraten und die für viele konkrete körperliche, psychische und rechtliche Gefahr bedeutet. Der Ton wird immer rauer, rechtsextreme Parteien werden immer stärker und wir alle wissen: Aus Worten können schnell Taten folgen. Die Wahlkämpfe in Brandenburg, Thüringen und Sachsen haben uns gezeigt, wie hasserfüllt die Rhetorik von Teilen des politischen Spektrums, insbesondere von der AfD, mittlerweile geworden ist und wie menschenverachtend diese Menschen denken und handeln, die eine Woche später auf den Wahlzetteln unserer Republik abgedruckt sind. Es ist wieder Zeit, sich dem entgegenzustellen und unmissverständlich klarzumachen, was wir von Nazis, Rechtsextremisten, billigen Opportunisten, Demagogen und Brandstiftern halten, die unser Land vergiften wollen mit ihrem Hass. Weiter lesen
In seiner Jahreshauptversammlung am 25.01.2025 hat der Nieder Ortsverein Ihren Vorsitzenden, Klemens Mielke, einstimmig wieder gewählt. Weiter lesen
Unter dem Motto "backen für Armand" haben sich unsere Genossen an die Arbeit gemacht und Kekse gebacken.
Kommen Sie zu unseren Infoständen auf einen Keks - Informieren Sie sich über Armand.
18.01.2025 um 09:00 Uhr - REWE Nied Kirche
24.01.2025 um 16:30 Uhr - Nahkauf - Dürkheimer Straße
01.02.2025 um 09:00 Uhr - Neumarkt
08.02.2025 um 09:00 Uhr - REWE - Werner-Bockelmann-Straße
15.02.2025 um 09:00 Uhr - Nahkauf - Dürkheimer Straße
22.02.2025 um 09:00 Uhr - Neumarkt
Heute habe ich Das Anliegen, Tempo 30 auf der Teilstrecke zwischen Nidda-Brücke und Tillystraße, im Ortsbeirat 6 vorgestellt.
Die erste Hörde ist geschafft, gegen CDU, BFF und FDP konnten wir uns gemeinsam mit den Grünen und den Linken durchsetzen. Der Ortsbeirat stimmt dafür, dass zukünftig auf der Teilstrecke zwischen Nidda-Brücke und Tillystraße max. 30 Kmh gefahren werden darf. Das letzte Wort hat jetzt der Magistrat und die Ämter.
Herlichen Dank für ihre Unterstützung, wir halten Sie auf dem laufenden und bleiben dran.
Herzlichen Dank für Ihre Unterstütung.
Vielen Dank für Ihre Teilnahme und großartige Unterstützung.
Kommen Sie in die nächste Sitzung des Ortsbeirats am 14.01.2025 um 18:00 Uhr.
Wie geht es jetzt weiter? weiter lesen
05.08.2025, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Vorstandssitzung OV Nied
02.09.2025, 18:00 Uhr - 02.09.2025
Ortsbeirat 6 - öffentl. Sitzung
02.09.2025, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Vorstandssitzung OV Nied
07.10.2025, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Vorstandssitzung OV Nied
21.10.2025, 18:00 Uhr - 21.10.2025
Ortsbeirat 6 - öffentl. Sitzung